Rechtliche Lage bezüglich der Namensgebung

[Sophus]

Hallo Leute,

da hier einige von euch schon mindestens ein Programm veröffentlicht haben, könnt ihr mir vielleicht weiterhelfen. Es soll zunächst einmal egal sein ob es um einen gewerblichen oder um keinen gewerblichen Hintergrund handelt. Meine Frage ist nun, wie man mit dem Namen seines Programms umgeht? Wir stellen uns vor, das Programm ist fertig, man überlegt sich einen Namen, schaut dabei in Google ob derzeit dieser Name existiert, und wenn nicht, dann bekommt das Programm den Namen. Nun, muss man den Namen irgendwie registrieren? Selbst wenn das Programm kostenlos ist? Ich meine, es ist ja möglich, dass der Name derzeit zwar noch nicht existiert, aber durch Zufall kommt in China oder in den USA, wo auch immer, jemand auf den selben Namen und will damit seine Firma gründen. Es muss ja nicht einmal eine Software-Firma sein. Und nun geht der Typ in China oder in den USA los, und registriert den Namen. Bekommt man dann irgendwelche Probleme?

Damit nicht der Eindruck entsteht von wegen "Juhu, ich habe den aller besten Namen und bilde mir was drauf ein", mir geht es nur darum, wenn zufällig eine sogenannte Überschneidung stattfindet.

Meine Überlegung geht dahin, wenn ich den Namen meines Programms nicht (kostenpflichtig?) registriere, dann hätte ich auch keinen Anspruch auf den Namen, und wenn eine Firma ebenfalls auf diesen Namen kommt, und es registriert, dann stünde ich blöd da.

Daher wollte ich eure Erfahrungen wissen bzw. wie ihr vorgeht.

[cofi]

Du kannst keinen Namen registrieren. Allerdings kannst du eine _Marke_ anmelden.

Die Unterscheidung gewerblich und nicht-gewerblich ist _nicht_ egal.
Wenn es gewerblich wird, solltest du dort aber einen Fachanwalt fragen, erst recht wenn du ein internationales Publikum hast, und so eine Marke anmeldest.
Bei nicht-gewerblichen Problemen ist der erste Schritt bei Kollisionen ueblicherweise aber nicht, dass direkt mit Anwaelten geschossen wird, deswegen wuerde ich mir darum keine Gedanken machen. Und Marken machen hier auch weniger Sinn.

Generell gilt "wer zuerst kommt, mahlt zuerst", allerdings gibt es auch das Shellurteil https://de.wikipedia.org/wiki/Domainnam ... omainrecht ...

Der ganze Wiki-Artikel ist aber fuer dein Problem relevant.

[Sophus]

Dieses "Wer zuerst kommt mahlt zuerst" trifft wohl nicht immer? Daher überlegte ich mir, wie man eine kostenlose Software online stellt - also im Hinblick der Namensgebung. Wie gehst du dabei vor? Schaust einfach nur, ob es den Namen bereits gibt, wenn nicht, nimmst es dir einfach, ohne irgendwelche rechtliche Dokumente, und gehst davon aus, dass dadurch keine Probleme geben wird? Und das was du mir im Link geschickt hast betrifft die Domaine. Meine Domaine habe ich schon gesichert, aber das erlaubt mir doch nicht, dass ich mein Programm auch deswegen auch so benennen kann/darf?

Wenn also meine Domaine www.SuperName.de heißt, dann kann ich mein Programm auch SuperName nennen? Und wenn jemand später auf die Idee kommt ein Geschäft mit dem Namen "SuperName zu eröffnen, sieht aber, dass es ein Programm und eine Domaine mit dem Namen gibt, bin ich somit automatisch rechtlich "abgesichert"? Ich kann es deswegen nicht glauben, weil gerade Deutschland dafür bekannt ist alles höchst bürokratisch abzuwickeln, und das am Besten alles doppelt und dreifach. Daher bin ich über deine Aussage verwirrt, von wegen "Musst dir keine Gedanken machen". Denn so "einfach" handhabt Deutschland das bestimmt nicht? Und das man es später mit den Anwälten klären muss, wenn es gewerblich wird, ist mir auch klar. Aber ich schreibe hier im Forum, weil ich davon ausgehe, dass der ein oder andere schon sein Programm auch öffentlich angeboten hat, und dazu gehört auch die Namensgebung. Und da wollte ich lesen, wer wie vorgegangen ist.

[DasIch]

In der Praxis nimmst du einen Namen der gefällt und damit hat es sich.

Wenn du wirklich auf Nummer sicher gehen willst, reicht eine Google Suche auch nicht aus, du müsstest schon schauen ob es ein Warenzeichen gibt mit dem du in Konflikt kommen würdest.

[Sophus]

Also irgendwie habe ich mir mehr Erfahrungsberichte erhofft. Oder programmiert ihr nur aus Jux und Dallerei und löscht nachher das Programm? Ich ging davon aus, dass ihr eure Programme veröffentlicht. und dazu gehört ja auch die Namensgebung. Und genau da wollte ich anknüpfen.

Wo müsste man denn sonst noch suchen, ob der Name wirklich noch frei ist , wenn google nicht reicht?

[cofi]

Ich weiss jetzt nicht was bei dir jetzt ein Name ist, aber bei mir steht und faellt ein Projekt jetzt nicht gerade mit dem Namen.

Wie schon gesagt, bei den entsprechenden Aemtern, z.B. beim DPMA: http://dpma.de/marke/recherche/index.html
Wenn du mit einer Suchmaschine nichts findest ist eine Marke/Warenzeichen im Bereich Software (Marken sind nur in den angemeldeten Branchen gueltig), aber doch recht unwahrscheinlich.

[snafu]

Ich gehe so vor, dass ich bei einer Namensidee kurz mit Google, Github und PyPI abkläre, ob der Name schon für eine Python-Projekt verwendet wird. Wenn dies *nicht* der Fall ist, dann nehme ich diesen Namen für mein eigenes Projekt. Ich habe mir bisher nie Gedanken darüber gemacht, was passieren würde, wenn jemand in China in 20 Jahren zufällig genau diesen Namen als Marke eintragen lässt. Meistens passiert wohl herzlich wenig, da eine chinesische Marke jetzt nicht unbedingt die Namensgebung in Deutschland tangieren muss. Und generell: Ich bin so naiv, zu glauben, dass man bei auftretenden Überschneidungen mit einer Warnung angeschrieben wird, dass man doch bitte den Projektnamen ändern soll, da er bereits anderweitig verwendet wird. Dem würde ich dann nachkommen und das Problem hätte sich vermutlich erledigt.

[Sophus]

Ich mache mir deshalb Gedanken, weil ich weiss das Deutschland sehr kleinkariert denkt sobald es bürokratisch denkt. Und die Welt ist ja groß, und es kann ja sein, dass man eine Namensidee hat, alles scheint in Ordnung zu sein und wenig später kommt in den USA zum Beispiel jemand auf den gleichen Namen und meldet es als Marke an. Ich wäre insofern sauer, weil der Typ in den USA den Namen verwenden darf und ich nicht, schliesslich ist mein Name ja nicht eingetragen. Also kann man mir den Namen auch wegnehmen. Daher dachte ich, gibt es eine bestimmte Vorgehensweise wie man seinen Namen schützt.

[cofi]

Nun, wie schon oft gesagt: Man schuetzt einen Namen indem man ihn schuetzt. In deinem Beispiel schuetzt eben nur der US-Amerikaner den Namen.
Nach deutschem Recht hast du nur ein absolutes Recht auf deinen eigenen Namen auf andere Namen, die du als Textmarke benutzen willst, musst du eben erst bei einem Markenamt anmelden und kostenpflichtig schuetzen lassen.
Das ist uebrigens in den meisten Laendern so, ohne jetzt die internationalen Vertraege raussuchen zu wollen, nicht nur bei den kleinkarierten Deutschen

Daneben finde ich es lustig, dass du breit "Deutschland" und "Deutsche" als kleinkariert bezeichnest und dabei der einzige in dem Thread bist der sich so verhaelt

[Sophus]

Und mir ist schleierhaft, dass dir noch nicht mal aufgefallen ist, dass wir Deutschen (ich bin gern ein Deutscher) von außen als sehr bürokratisch und äußerst akurat betrachtet werden. Wir gelten schon als kleinkariert. Und dies sollte keine Beleidigung sein, denn ich bin selbst ein Deutscher. Gut, aber ich möchte auch darüber nicht diskutieren, denn dafür könnte man ein eigenes Thema aufmachen (ich sage mit Absicht nicht Thread ).

Aber erstauntlich, dass ihr so einfach verfährt, sich einfach einen Namen überlegen und sobald es keine Probleme darstellt, dann direkt anwenden. Dann behaupte ich mal sehr provokant, dass eure Projekte entweder alle nicht mehr existieren oder nur eine minimale Zielgruppe erreicht, und zwar eure Freunde? Ich will nicht eure Kompetenzen untergraben und behaupten, ihr seid schlecht oder dergleichen. Ganz und gar nicht, nur denke ich mir, wenn ein Projekt (selbst wenn das Programm kostenlos vertrieben wird) an zunehmende Größe (einschließlich Bekanntheitsgrad) zunimmt, dann wäre es sicherlich nicht so einfach alles mal eben so zu erledigen.

[MagBen]

oder nur eine minimale Zielgruppe erreicht

das ist leider oft so, wenn man beim Kunden kundenspezifische Software entwickelt

[cofi]

Die Geschichte ist ganz einfach: Der Grossteil der Projekte wird nie signifikant gross werden, ob das jetzt nur Freunde (oder "Freunde"/Follower) benutzen ist da ganz unerheblich. Das ist einfach Fakt, das gilt fuer kommerzielle wie fuer nicht-kommerzielle Software.

Sollte das Projekt dann doch gross werden bleibt es wieder ganz einfach: Einem etablierten nicht-kommerziellem Projekt den Namen wegzunehmen ist _ganz_ schlechte Publicity.
Das ist ist in den letzten paar Jahren oefters vorgekommen, der "Dieb-in-spe" ist dann meistens schnell zurueckgerudert. Der letzte Fall an den ich mich erinnern kann betraf die Telekom (oder T-Systems?) und eine Netzwerk-Software (ich bin jetzt aber zu faul die Quellen zu suchen).

Und ein grosses kommerzielles Projekt hat auch die Mittel sich zu verteidigen (und nicht zuletzt wird es sich die Rechte schon gesichert haben).

Du siehst einfach Probleme wo pragmatisch gesehen keine sind. Noch dazu, was sind Namen?

"What's in a name? That which we call a rose by any other name would smell as sweet." - Englischer Barde

[snafu]

@Sophus: Ein wirklich großes Projekt, das die breite Masse erreichen soll und mit dem man auch kommerziellen Erfolg haben möchte, kann man selbstverständlich als Marke eintragen. Du befindest dich hier aber unter Leuten, die wohl größtenteils ihre privaten Projekte eher hobbymäßig als Open Source vertreiben und beruflich (falls sie im IT-Bereich tätig sind) eher Closed Source für die Kunden entwickeln. In beiden Fällen ist es oftmals völlig egal, ob der benutzte Name zufällig irgendwann mal irgendwo von jemand anderem verwendet wird. Dies schlägt sich dann eben auch in den Antworten hier nieder.

Und noch etwas: Nur weil deine Bedenken anscheined nicht so recht geteilt werden, musst du nicht gleich Urteile über die Software-Projekte anderer Leute fällen. Ich finde das schon etwas anmaßend von dir. Und außerdem weißt du offenbar selbst nicht so richtig, was du willst. Einerseits möchtest du einen Namen schützen (oder philosophierst zumindest darüber), aber andererseits möchtest du den dafür vorgesehenen Weg dann doch nicht gehen. Eingetragene Marken, Patente, usw sind nunmal kostenpflichtig. Wenn einem das nicht gefällt, dann kann man diese Möglichkeit leider nicht nutzen und muss dann auch mit den Konsequenzen leben, dass der Projektname einem vielleicht mal irgendwann "geklaut" wird.

[Sophus]

@snafu: Halt! Du unterstellst mir jetzt was. Ich urteile hier rein gar nichts. Entweder liest du meine Texte nicht bis zum Schluss durch, odeer eben so dermaßen oberflächlich, dass dir hin und wieder ein paar Zeilen durchrutschen. Ich schrieb nirgends, dass ihr schlechte Programmierer seid, und dass deshalb eure Projekte nicht an Größe gewinnen. Steht nirgends geschrieben. Also möchte ich auch nicht, dass man mir unterstellt, dass ich anmaßend urteile. Ich ging nur vom Verhalten aus, nicht von euren Kompetenzen.

Und was heißt, ich weiss nicht was ich will? Ich möchte mir Informationen einholen, da ich dachte, ich wäre hier richtig. Schließlich dachte ich wie folgt "Hier sind sehr viele gute Programmierer, die wirklich was auf der Pfanne haben, also haben sie auch schon einige Projekte geschrieben und es in Umlauf gebracht, also kann ich denen mal fragen, wie sie mit der Namensgebung verfahren". Nicht mehr, und nicht weniger.

Und ja, es kann sein, dass ich etwas zu kompliziert denke. Mein kleines Projekt ist bei weitem noch nicht mal so weit verteilt zu werden. Aber das heißt ja nicht, dass ich mich mit dem Thema nicht beschäftigten darf oder? Für mich war und ist es interessiert, wie man in bestimmten Situation vorgeht, wenn das Programm endlich fertig ist. Und da fiel mir unter anderem die Namensgebung ein.

Also nochmal! Ich finde nicht das ihr doof, dämlich und schlechte Programmierer seid. Das wäre echt mehr als anmaßend Nein, ich weiß eure Kompetenzen sehr zu schätzen und komme sehr gern her, wenn ich programmier technisch mal wieder in einer Sackgasse stecke. Also bitte keine wilden Unterstellungen.

[snafu]

@Sophus: Von (vermeintlich) schlechten Programmierern habe ich ebenfalls nicht gesprochen, sondern lediglich von fragwürdigen Beurteilungen. Du scheinst zu denken, dass jemand, der sich nicht so intensiv mit der Namensgebung und dessen Schutz beschäftigt wie du es ja anscheinend tust, zwangsläufig keine ernstzunehmenden Softwareprojekte betreiben kann. So lesen sich deine Aussagen zumindest für mich. In der Praxis sieht es aber ganz anders aus. Es gibt zahlreiche erfolgreiche Open Source Projekte, die *nicht* als Marke eingetragen sind.

Und vor diesem Hintergrund finde ich es schon befremdlich, dass du sowas in den Raum stellst: Dann behaupte ich mal sehr provokant, dass eure Projekte entweder alle nicht mehr existieren oder nur eine minimale Zielgruppe erreicht, und zwar eure Freunde? Das ist schlichtweg völlig aus der Luft gegriffen und weder besonders nett, noch ernsthaft belegbar. Verfahre bei der Findung deines Projektnamens gerne so wie du es für richtig hälst, aber schwadroniere doch bitte nicht über den Erfolg oder Misserfolg anderer Projekte, nur weil sich deren Autoren weniger Gedanken um irgendwelche Namensrechte gemacht haben.

[Sophus]

Nenne mir mal bitte einige Projekte, die Open Source sind, sehr weit verbreitet und dazu deren Name nicht als Marke eingetragen sind. Mir fällt leider auf Anhieb keines ein.

[snafu]

Jetzt malst du ein ziemliches Schwarz-Weiß-Bild. Natürlich wirst du bei richtig großen Projekten in vielen Fällen eingetragene Marken und Foundations finden, die hinter dem Projekt stehen und in aller Regel dann auch rechtlich gut abgesichert sind. Es gibt aber auch zahlreiche Projekte, die von nur 1 oder 2 Personen geführt werden und die trotzdem eine recht große Popularität bei ihrer Zielgruppe genießen. Schau dich doch mal auf Plattformen wie PyPI oder Github um und du wirst auf so einige seit Jahren bestehende Projekte stoßen, die in der Community beliebt sind und die anscheinend sehr gut ohne eine eingetragene Marke auskommen.

Wie gesagt: Du zeichnest hier 2 Extreme (super-erfolgreich vs von so gut wie niemandem verwendet). Diese beiden Extreme spiegeln jedoch nicht die Realität wieder. Die meisten Projekte liegen irgendwo zwischen diesen Extremen. Da sind Gedankengänge über Namensrechte erstmal nicht so relevant. Trotzdem heißt das längst nicht, dass solche Projekte im Prinzip für die Tonne sind, nur weil ihnen rein theoretisch der Projektname "weggenommen" werden könnte.

Du kannst das aber, wie schon mehrfach angesprochen, gerne so handhaben wie du es für richtig hälst. Nur lass doch dann anderen Personen die Freiheit, es auf deren Art zu regeln bzw stell es nicht mit so einem komischen Unterton dar, als ob man unmöglich ein Programm mit größerer Reichweite vertreiben könnte, ohne dabei peinlichst genau auf die Namensrechte zu achten.

[Sophus]

snafu: Wenn ich den Eindruck erweckt habe, dass alle Projekte für die Tonne seien, wenn sich die Projektbetreiber nicht über ihre Namensrechte nachdenken bzw. nicht so intensiv nachdenken. Es liegt einfach daran, weil ich in solchen Situationen einfach wenig Ahnung habe, und da kann es passieren, dass ich auch mal daneben trete, nur ist es eben nicht mit Absicht.

[DasIch]

Ich würde jetzt mal davon ausgehen dass fast alle Open Source Projekte keine Marke haben. Einfach aus dem Grund dass hinter fast allen Open Source Projekten keine Organisation steht der so etwas gehören könnte oder kein Geld da ist um Geld in soetwas zu investieren.

Selbst bei Projekten hinter denen mehr oder weniger große Organisationen stehen wie systemd (Red Hat) oder LLVM (Apple), findest du bei einer kurzen Suche kein Trademark.

[kbr]

@Sophus: vor einiger Zeit hatte ich die gleiche Fragestellung, denn eine meiner Domains nutze ich kommerziell.

Natürlich lässt sich deren Name als Marke schützen, wenn das Projekt sehr erfolgreich ist (denn dann hat man ja auch eine Marke erschaffen). Ab wann ein solcher Schutz angeraten erscheint, muss jeder selbst entscheiden - und dies hängt sicher auch von der Art des Projektes ab. Bei Domainnamen vertrete ich die Ansicht, dass hier der Titelschutz greift und zunächst auch genügt. Dieser ist in Deutschland im Markenrecht enthalten und sehr unbürokratisch gestaltet:

"Ein kennzeichnungskräftiger Titel ist bereits mit dem Erscheinen des Werkes (Tonträger, Buch, Zeitschrift, Film etc.) geschützt – ohne dass es einer Registrierung oder sonstigen Formalität bedarf."
https://de.wikipedia.org/wiki/Titelschutz
Unter etc. verstehe ich auch Domainnamen, solange diese keine bereits bestehenden Markenrechte verletzen.

Daher genügt es nach meiner Interpretation im Impressum anzugeben, dass die verwendeten Domainnamen (oder entsprechende Programmbezeichnungen) als Werktitel aktiv in Nutzung sind.